Frankreich: Das gespaltene Land

Der Text erschien am 09.05.2017 auf Seite 3 im Neuen Deutschland

Ein ganzes Land atmet auf. Mit einer überraschend deutlichen Mehrheit von 66 Prozent der französischen WählerInnen konnte der liberale Kandidat Emmanuel Macron die Stichwahl um das Präsidentenamt für sich entscheiden. Seine Kontrahentin, die Kandidatin der rechtsradikalen Front National, Marine Le Pen, kam dagegen nach Auszählung von 99 Prozent aller Stimmen nur auf 33,9 Prozent und verfehlte damit deutlich den Einzug in den Élysée-Palast.

Die Niederlage von Marine Le Pen ist jedoch alles andere als erfreulich. Denn ihr Ergebnis bedeutet auch, dass 11,6 Millionen Menschen ihr Kreuz bei einer rechtspopulistischen und rassistischen Partei gemacht haben. Die Zustimmung von knapp 34 Prozent der WählerInnen ist ein historisches Ergebnis für die Front National und stellt zugleich einen tiefen Einschnitt in das politische System Frankreichs dar. Denn das Ergebnis zeigt, wie akzeptiert die Partei mittlerweile ist und wie weit sie in die Mitte der französischen Gesellschaft vorgedrungen ist.

Der Aufstieg ist dabei zugleich das Resultat einer sozialen und geographischen Spaltung des Landes. So zeigt ein Blick auf die geographische Verteilung der WählerInnenstimmen, dass die Front National in erster Linie im Norden Frankreichs ihre besten Ergebnisse holen konnte. Marine Le Pen erreichte in der Region Pas-De-Calais, ihrem Wahlkreis für die Parlamentswahlen im Juni, mit 52,05 Prozent eines ihrer besten Ergebnisse. In der Region Asine, ebenfalls in Nordfrankreich, gewann sie mit 52,91 Prozent. In einigen Städten in der Picardie erreichte Marine Le Pen sogar mehr als 70 Prozent.

Die Regionen Nord-Pas-De-Calais oder Picardie stehen dabei für den gesamten Norden der Republik, der durch die wirtschaftlichen Transformationsprozesse der letzten Jahrzehnte stark gezeichnet ist. Infolge des Niedergangs der französischen Industrie sind ganze Landstriche verarmt und von Arbeitslosigkeit betroffen. Es sind Regionen, welche durch die Erfahrungen von Kontroll- und Perspektivverlust geprägt sind. Soziale Infrastruktur fiel Sparzwängen zum Opfer: Schwimmbäder, Schulen und Krankenhäuser wurden geschlossen und sind oftmals nur noch in den größeren Städten zu finden.

Hier zeigt sich eine weitere Spaltungslinie, welche schon im ersten Wahlgang offensichtlich wurde. Während Marine Le Pen vor allem in den ländlichen Gebieten gewählt wurde, holte Emmanuel Macron in den Städten viele Stimmen. In Städten mit mehr als 100.000 Einwohner wählten 72 Prozent den liberalen Kandidaten, während in ländlichen Gebieten oder in Kleinstädten nur 57 Prozent bzw. 65 Prozent in der Stichwahl ihre Stimme für Macron abgaben. Zugleich war er in jenen Regionen stark, die weniger von den wirtschaftlichen Transformationen seit den 1970er Jahren betroffen waren.

Ein Beispiel dafür ist die Bretagne, die wirtschaftlich in erster Linie durch Landwirtschaft und Tourismus sowie eine moderne Industrie geprägt ist. Dort holte der ehemalige Wirtschaftsminister mit 75,36 Prozent ein sehr starkes Ergebnis. In Trémargat, einem kleinen bretonischen Dorf, erhielt er mit 91,8 Prozent sogar eines seiner landesweit besten Ergebnisse. Ein Dorf übrigens, das in der ersten Runde mit 51,6 Prozent für den linken Jean-Luc Mélenchon stimmte.

Was sich geographisch manifestiert, lässt sich auch in einer sozialen Dimension darstellen. Die typischen WählerInnen von Marine Le Pen haben demnach ein unterdurchschnittliches Einkommen und vergleichsweise niedrigen Bildungsabschluss. Dagegen sind die WählerInnen von Emmanuel Macron idealtypisch gut gebildet und verfügen überproportional über ein hohes monatliches Einkommen.

So stimmten 45 Prozent der WählerInnen mit einem Einkommen von weniger als 1250 Euro monatlich für die rechtspopulistische Kandidatin, während es in der Einkommenskategorie 3000 Euro und mehr nur 25 Prozent waren. Ähnliches zeigt sich mit Blick auf den Beruf. Während 82 Prozent der leitenden Angestellten und Führungskräfte am Sonntag für Emmanuel Macron stimmten, waren es bei den ArbeiterInnen nur 44 Prozent.

Die wählten in erster Linie Marine Le Pen, die mit 56 Prozent die präferierte Kandidatin der ArbeiterInnen war. Eine Gruppe übrigens, die mit 32 Prozent ebenso überproportional nicht zur Wahl gegangen ist. Die geographische und soziale Spaltung des Landes hat sich in den Wahlen manifestiert.

Sie zeigt sich im Aufstieg des Rechtspopulismus und in einem tiefen Misstrauen gegenüber den politischen Eliten. Die etablierten politischen Parteien wurden im ersten Wahlgang quasi »weggespült«, das politische System Frankreichs erlebte ein Erdbeben. Das Ergebnis der Stichwahl muss daher ein Warnsignal für alle Demokraten in Frankreich sein.