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Allgemein Meinung

Rückkehr nach Reims in der PS?

Eben ging über den Ticker, dass Benoît Hamon die Vorwahlen der Sozialisten gewonnen hat. Damit steht die Sozialistische Partei vor einer Zerreißprobe wie 2008, als auf dem Parteitag in Reims der linke Flügel um Jean-Luc Mélenchon die Partei verlassen hat. Nur das es heute wohl der rechte Flügel ist, der vor dem Austritt steht. Vor der heutigen Stichwahl haben sich die Stimmen sozialistischer Funktionsträger gemehrt, die bei der Wahl von Hamon einen Austritt aus der PS in Erwägung gezogen haben.

Zugleich gibt es jedoch guten Kontakt zur Linksfront. Melenchon hat letzte Woche in einem Interview eine mögliche Wahl Hamon begrüßt und es als Kulturwechsel in der PS interpretiert. Es wird spannend werden, in wie fern hier eine weitere Annährung zustande kommen kann und ob die PS langfristig überhaupt noch eine langfristige politische Perspektive hat, trotz der heutigen Linksverschiebung.

Für die Präsidentschaftswahlen ist die heutige Nominierung Hamons interessant, wird sie doch v.a. die Hollandisten und rechten PS-Wähler zu Emmanuel Macron führen. Macron wird von der Linksverschiebung in der PS profitieren und hat damit gute Chancen in die Stichwahl zu kommen. Zumal der konservative Kandidat Francois Fillon durch den #PenelopeGate politisch in die Ecke gedrängt ist. Die Tageszeitung Le Monde hat gestern spekuliert, dass seine Nominierung von den Republikanern zurückgezogen werden könnte. Sie sieht das politische Image Fillons mittlerweile vollständig zerstört. Dies wäre jedoch für LR der totale GAU.

In Frankreich ist knapp 3 Monate vor den Präsidentschaftswahlen das politische System in Unruhe geraten. Da Wahlen immer politische Verdichtungspunkte darstellen, wird die fundamentale Krise in Frankreich zunehmend an die Oberfläche. Frankreich wird nach den Wahlen nicht mehr so sein wie heute. Die zwei großen Parteien sind in der Defensive und werden mit immer größer werdender Wahrscheinlichkeit keinen Kandidaten in der Endrunde haben. Dies wäre das erste Mal seit der Gründung der V.Republik. Zugleich treten die Spaltungslinien sowohl in der Sozialistischen Partei als auch bei den Konservativen immer offener zu Tage.

Update:

Umfragen von heute haben die These bestätigt. Während Emmanuel Macron vom Vorwahlergebnis der PS profitieren kann, ist Mélenchon der große Verlieren. Das Umfrageinstitut SOFRAS sieht ihn derzeit bei 10% und damit 3 Prozentpunkte hinter Bonît Hamon, der auf 13% kommt. Beide spielen aber nicht wirklich eine Rolle um dein Einzug in die zweite Runde. Dort ist Marine Le Pen mit 25% unangefochten die Nr. 1 in den Umfragen. Dahinter gibt es ein Kopf an Kopf-Rennen zwischen dem Konservativen Francois Fillon (21%) und dem ehemaligen Wirtschaftsminister Emmanuel Macron (20%). Es zeigt es wird spannend.

 

Bildquelle: Parti Socialist/Flickr.com – © philippe grangeaud